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Gute Nachrichten für Borkum

Written by on 12. Juni 2020

Das Städtebauförderungsprogramm 2020 fördert die Insel Borkum / Reede mit 1.620.000 Euro

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies hat am 10.06.2020 das Städtebauförderungsprogramm 2020 bekannt gegeben. Damit unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen mit 121,652 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden. „Die Landesregierung steht auch in der aktuellen Situation an der Seite der Kommunen und der Bauwirtschaft. Gerade in dieser schwierigen Phase ist die Bauwirtschaft ein wichtiger Konjunkturmotor. Mit der Städtebauförderung setzen wir zudem ein Zeichen für Solidarität und Zusammenhalt. Wir sind als Land ein verlässlicher Partner“, so Bauminister Lies.

Beginnend mit dem Programmjahr 2020 ist es zudem gelungen, aus den bisherigen sechs Programmen der Städtebauförderung drei neue Programme zu entwickeln:

  • Lebendige Zentren
  • Sozialer Zusammenhalt
  • Wachstum und nachhaltige Erneuerung.

„Weniger Programme bedeuten mehr Flexibilität für alle Beteiligten, wenn es um die Erneuerung der ländlichen und städtischen Infrastrukturen für unsere Bürgerinnen und Bürger geht“, so Lies.

Neu hinzugekommen ist die Fördervoraussetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere durch Verbesserung der grünen Infrastruktur. Lies: „Diese Akzentuierung ist mir als Klima- und Umweltminister natürlich sehr wichtig. Wir müssen die Folgen des Klimawandels bei allen Investitionen in den Städtebau mitdenken. Grüne Infrastruktur wird damit ein ganz zentrales Element im Städtebau.“

Besonders finanzschwache Gemeinden können dadurch entlastet werden, dass der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten auf zehn Prozent gesenkt wurde. „Damit schaffen wir trotz der zum Teil sehr schwierigen Haushaltssituation die Möglichkeit, nachhaltige Investitionen zur Verbesserung der Lebensqualität und Attraktivität umzusetzen.“

Kommunen sind stark gefordert

Bauminister Olaf Lies: „Gerade in diesen Zeiten, in denen die Kommunen stark gefordert sind, ist die Städtebauförderung eine tragende Säule für die Entwicklung in unseren Städten und Gemeinden. Die Förderung unterstützt die Kommunen, wichtige Investitionen in die Stadt- und Ortsentwicklung zu tätigen, wodurch Ortskerne attraktiv gestaltet werden, brachliegende Flächen aktiviert oder Grün- und Freiflächen geschaffen werden können. Und gleichzeitig werden Arbeitsplätze im Handwerk und in der Bauwirtschaft gesichert und starke Impulse für die Zeit nach Corona gesetzt – in der dann vor allem die regionale, häufig mittelständisch geprägte Wirtschaft profitiert“, so der Minister.

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