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Auszahlungen der Corona-Hilfen

Veröffentlicht von am 20. Januar 2021

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Auszahlungen der Corona-Hilfen erreichen immer mehr Unternehmen.

OSTFRIESLAND.
Die Corona-Krise hat viele Unternehmen und Selbstständige auch in Niedersachsen an ihre wirtschaftlichen Grenzen gebracht. Umsätze brachen ein oder fielen wie in Teilen des Einzelhandels, im Gast- und Schaustellergewerbe nahezu komplett weg. Um hier zu helfen, hat die Bundesregierung mehrere Programme auf den Weg gebracht.

Der Bund hat schnell reagiert, rasch die notwendigen Beschlüsse getroffen und die Gelder bereitgestellt„, betonte die CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann (Hesel). „Inzwischen fließen die Gelder aus der Novemberhilfe und den Überbrückungshilfen„, ist auch der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld), überzeugt. Die Hilfen kämen jetzt endlich bei den Unternehmen und Selbstständigen an. Bis Mitte Januar wurden allein an Antragsteller aus Ostfriesland über 13 Millionen Euro ausgezahlt.

Wir hätten uns gewünscht, dass es noch schneller geht„, so Gitta Connemann. Bei der Bewilligung der Anträge für die November- und Dezemberhilfe sei es jedoch zu Verzögerungen gekommen, die aber inzwischen behoben sind. Denn die notwendige Software zur Antragsbearbeitung steht erst seit Mitte dieses Monats zur Verfügung. „Umso wichtiger war es, dass die so entstandenen Härten zumindest zum Teil durch Vorschusszahlungen aufgefangen wurden„, erklärte Ulf Thiele. „Das hat ganz gut funktioniert.“ Beide Abgeordneten hoffen, dass die noch fälligen Antragsbearbeitungen und Auszahlungen jetzt zügig erfolgen. „Wir wissen um die Not vieler Unternehmen und dass es schnell gehen muss.“ Die beiden Abgeordneten wünschen sich jedoch, dass die Antragstellung deutlich unbürokratischer wird und begrüßen insoweit entsprechende Signale von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.

Bis Donnerstag vergangener Woche waren bereits 442 Anträge von ostfriesischen Unternehmen und Selbständigen auf Zahlung der Überbrückungshilfe I bewilligt und fast vier Millionen Euro ausgezahlt worden. Auch 349 Anträge auf Überbrückungshilfe II mit einem Volumen von knapp drei Millionen Euro waren bereits abgearbeitet. Von den 1.442 Anträgen auf Zahlung der November-Hilfen mit einem Antragsvolumen von fast 20 Millionen Euro war gut ein Drittel der Gelder überwiesen.

Connemann und Thiele wiesen darauf hin, dass die Programme immer noch laufen und entsprechend Anträge gestellt werden können. So endet die Antragsfrist für die Novemberhilfe am 31. Januar,  die für die Dezemberhilfe am 31. März. Hierbei handelt es sich jeweils um außerordentliche Wirtschaftshilfen, durch die als Verlustausgleich bis zu 75 Prozent des Umsatzes des jeweiligen Vorjahresmonats ausgezahlt werden. Daneben gibt es die Überbrückungshilfen und die vereinfachte Grundsicherung für Unternehmen und Selbständige, sowie das ausgeweitete Kurzarbeitergeld für die Beschäftigten. „Mit diesen und weiteren Hilfsangeboten ist ein breites Spektrum der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abgedeckt„, lobte Gitta Connemann. Sie betonte gemeinsam mit Ulf Thiele jedoch auch, dass ein kalkulatorischer Unternehmerlohn in den Hilfsprogrammen insbesondere für kleine Familienbetriebe und Soloselbständige sehr wichtig wäre und sie den anhaltenden Widerstand des Bundesfinanzministers dagegen nicht nachvollziehen können.

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Ulf Thiele wies auf die zusätzlichen Landeshilfen hin, die die Bundesprogramme ergänzen. Hierbei geht es um Darlehen, Bürgschaften, Investitionshilfen und Beteiligungskapital, die von Unternehmen und Selbständige in Anspruch genommen werden können. Für die Veranstaltungswirtschaft und das Schaustellergewerbe habe das Land zusätzlich eine Aufstockung der vom Bund bereitgestellten Überbrückungshilfen vorgenommen. „Die Krise ist noch längst nicht bewältigt„, so Gitta Connemann. „Deshalb werden auch in den kommenden Monaten weitere Hilfen notwendig sein„, ist sie überzeugt. Ulf Thiele sieht das genauso. Beide sind aber überzeugt, dass die bereitgestellten Gelder eine wichtige Unterstützung für viele betroffene Unternehmen und Selbständige sind, um den Wirtschaftsbetrieb aufrechterhalten zu können. „Die auch wirtschaftliche Bewältigung der Corona-Krise ist eine gewaltige Aufgabe, der sich Bund und Länder gemeinsam stellen„, so Ulf Thiele.

Weitere Informationen zu den verschiedenen Hilfsprogrammen gibt es unter anderem (für die Bundeshilfen) unter https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/home/home.html

und  https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Bilder/Themen/ Schlaglichter/2020-12-16- ueberbrueckungshilfe-III-zeitstrahl.html.

Für die Landeshilfen (Sonderprogramme als Ergänzung zu den Bundesprogrammen) gibt es Informationen unter https://www.nbank.de/Blickpunkt/Uebersicht-der-Hilfsprogramme/index-2.jsp

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